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Thema

Frage Status

Frage von Patrick Fynn Uwe S. • 29.06.2025

Wie wollen Sie die Relay-Service für Gehörlose fit machen? Die Relay-Service-Unternehmen in die USA sind ein Vorreiter in der Video Relay Service (VRS). Sie sind vom FCC finanziert.

Antwort von Heike Heubach

SPD • 13.08.2025

Der Relay-Service für Gehörlose wird schrittweise verbessert: Bis 2028 gibt es 60 Freiminuten monatlich. Die Finanzierung sichern Anbieter & Bundesnetzagentur.

Bundestag

Menschen mit Behinderung

Frage von Michael P. • 29.06.2025

Sehr geehrte Frau MdB Reichinnek, wie bewerten Sie es persönlich & rein politisch, dass Sie NICHT Ausschussmitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums der Nachrichtendienste (PKG) werden durften ?

Antwort ausstehend von Heidi Reichinnek

Die Linke

Bundestag

Geheimdienste

Frage von Daniel K. • 29.06.2025

Würden Sie das fiktive Partnereinkommen als Ausdruck staatlicher Fürsorge und Wertschätzung betrachten? Und falls ja: Würden Sie sich selbst eine vergleichbare Behandlung gefallen lassen?

Antwort von Christoph de Vries

CDU • 14.08.2025

Bezüglich ihrer Anfrage darf ich auf die Antwort von Frau Ludwig vom 23. Juli 2025 auf dieser Plattform verweisen, die ich unterstütze.

Bundestag

Frage von Helmut K. • 29.06.2025

Wie wird in Zukunft das Selbstbestimmungsrecht der Bürgerinnen und Bürger garantiert, wenn NGT nicht mehr gekennzeichnet werden muss? Wie gehen Sie mit dem Bürgerwillen aus dem Volksbegehren um?

Antwort ausstehend von Michaela Kaniber

CSU

Bayern

Frage von Helmut K. • 29.06.2025

Werden sie sich gegen die Freigabe der NGT aussprechen? Wie wird also in Zukunft das Selbstbestimmungsrecht der Bürgerinnen und Bürger garantiert, wenn die Produkte nicht mehr gekennzeichnet sind?

Antwort ausstehend von Siegfried Walch

CSU

Bundestag

Gentechnik

Frage von Annette S. • 29.06.2025

Frau Von der Leyen hat sich für den CSD in Budapest ausgesprochen. Warum gehört für Sie, Frau Klöckner, Queeres Leben oder die Teilnahme am CSD nicht zu Deutschland?

Antwort von Julia Klöckner

CDU • 11.07.2025

Im Vordergrund steht hierbei die notwendige politische Neutralität der Verwaltung

Bundestag

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