Frage von Hubertus S. • 21.04.2022

Antwort von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 05.07.2023
Wir sind bemüht alle eingehenden Fragen so schnell wie möglich zu beantworten.
Wir sind bemüht alle eingehenden Fragen so schnell wie möglich zu beantworten.
Für Anliegen an mich als Parteivorsitzenden können Sie sich gerne an lars.klingbeil@spd.de wenden.
Ich halte das für einen Irrweg. Ich bin überzeugt davon, dass auch in Deutschland ein beträchtlicher Teil der Bürgerinnen und Bürger weiter steigende Rüstungsausgaben ablehnen. Dieses politische Angebot wird meine Partei auch in Zukunft machen.
Wir müssen die großen Ziele, die wir uns gesamtgesellschaftlich stellen, mit großen strukturellen Reformen begegnen und dürfen uns dabei nicht im Klein Klein verhaken
Es gibt keine Regelungen, die früheren Regierungsmitgliedern die Übernahme von parlamentarischen Funktionen – wie z.B. den Ausschussvorsitz - untersagen.