Frage von Frank v. • 28.01.2024

Antwort von Nadine Heselhaus SPD • 29.01.2024
Meine Fraktion beleuchtet alle Möglichkeiten und bewertet sie rechtlich. Wir sollten alle zur Verfügung stehenden Mittel ausschöpfen und dabei besonnen agieren.
Meine Fraktion beleuchtet alle Möglichkeiten und bewertet sie rechtlich. Wir sollten alle zur Verfügung stehenden Mittel ausschöpfen und dabei besonnen agieren.
Bislang gibt es keinen Landesverband. Auch ein Programm liegt nicht vor. Eine Aussage zur Koalitionsfähigkeit kann zum jetzigen Zeitpunkt daher nicht erfolgen.
Vielleicht stellen Sie mir die Frage in einem halben Jahr noch einmal?
Für die Antwort verweise ich auf meinen Eintrag vom 12.01.2024.