Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Rasmus S. • 05.03.2026
Wie stehen sie zum Ausschluß der Buchhandlungen vom Deutschen Buchhandlungspreis durch Hr Wolfram Weimer?
Bild von Marcel Emmerich in einem blauen Sakko vor einem grünen Hintergrund.
Antwort ausstehend von Marcel Emmerich BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Ralf / M. • 05.03.2026
Die Kraftstoffpreise mit ca. 40-50% Steuer-u. Abgaben klettern über 2 €. Wie stehen Sie dazu die Bürger mit z.B. Aussetzung der CO2-Steuer zu entlasten? Nicht jeder Bürger kann ein eAuto finanzieren.
Portrait von Dunja Kreiser
Antwort ausstehend von Dunja Kreiser SPD
Frage von Malak A. • 05.03.2026
Welchen Stellenwert hat die geschlechtersensible Medizin für Sie? Welche konkreten politischen Maßnahmen ergreifen Sie um strukturelle Benachteiligungen von Frauen im Gesundheitssystem zu reduzieren?
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort ausstehend von Heidi Reichinnek Die Linke
Frage von Yvonne S. • 05.03.2026
Warum kann der Bundestag nicht, zumindestens für kurze Zeit, bei den Spritpreise die Mehrwertsteuer auf 7 % senken und die Lkosteuer aussetzen
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 09.03.2026 von Thorsten Frei CDU

Ihre Sorgen angesichts der in den vergangenen Tagen deutlich gestiegenen Kraftstoffpreise kann ich nachvollziehen. Aktuell wird viel über mögliche Gewinnmitnahmen von Ölkonzernen diskutiert. Die Preispolitik der Kraftstofflieferanten wird vom Bundeskartellamt sehr genau beobachtet. Die Preise sind an den Märkten allerdings weltweit stark gestiegen, worauf die Konzerne verweisen können.

Frage von Gerd M. • 05.03.2026
24 Forderungen für ein vielfältiges muslimisches Leben in Deutschland: Warum wurde die Debatte zwei Tage vor der Wahl in BW abgesetzt?
Portrait von Lamya Kaddor
Antwort ausstehend von Lamya Kaddor BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN