Auf meiner neu überarbeiteten Webseite emily-vontz.de finden Sie eine detaillierte und nachvollziehbare Übersicht meiner Abgeordnetenbezüge
künftige Bundesregierungen sind nicht an die Beschlüsse vorheriger Bundesregierungen gebunden, außer diese sind verfassungsrechtlich abgesichert wie beispielsweise die Schuldenbremse, die zukunftsgerichtet wirkt und nur mit 2/3-Mehrheit geändert werden könnte. Reine Absichtserklärungen in Koalitionsverträgen haben keinerlei Bedeutung.
Sie können sich sicher sein, dass die SPD-Fraktion und auch die Parteiführung die für uns erschreckenden Wahlergebnisse sehr genau analysiert und bespricht. Die Ursachen für diese Wahlergebnisse machen wir aber nicht an einzelnen Personen fest.
Unser Grundgesetz soll nicht verändert werden.
Obwohl es aktuellen Umfragen zufolge nicht sonderlich wahrscheinlich aussieht, sind noch einige Wochen bis zur Wahl Zeit und der Wahlkampf hat noch nicht begonnen.
Wer für den SSW bei der Bundestagswahl kandidiert, entscheidet die Partei. Die Fortschritte dieser Wahlperiode bestärken mich darin, erneut antreten zu wollen.
