Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

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Frage von Dominik H. • 08.09.2026
Kommt für Sie, in Sachsen Anhalt eine Koalition mit den übrigen nicht als "gesichert rechtsextrem" eingestuften Parteien in Frage, auch um das Signal zu senden "rechtsextrem wählen bringt nichts" ?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 09.09.2026 von Simone Borchardt CDU

CDU-Beschlusslage zur Zusammenarbeit mit der AfD

Frage von Dominik H. • 08.09.2026
Kommt für Sie, in Sachsen Anhalt eine Koalition mit den übrigen nicht als "gesichert rechtsextrem" eingestuften Parteien in Frage, auch um das Signal zu senden "rechtsextrem wählen bringt nichts" ?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 10.09.2026 von Thorsten Frei CDU

Ein Parteiverbotsverfahren erachte ich aber nach wie vor als die falsche Antwort. Diese kann und muss politisch erfolgen.

Frage von Juliane S. • 08.09.2026
Wie stehen Sie zu dem Vorhaben, das Waldgymnasium in eine Integrierte Sekundarschule umzuwandeln wie von Heike Schmitt-Schmelz (SPD) beabsichtigt?
Eine weiße Frau mit grauen Haaren lächelt in die Kamera
Antwort 10.09.2026 von Corinna Balkow BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Eine zukunftsfähige Gestaltung in der Schulentwicklung entsteht nur in gemeinsamen Entscheidungen und nicht in einer angeordneten Umwandlung.