Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Volker U. • 10.06.2026
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Wie rechtfertigen Sie die doppelte Strompreis-Entlastung für die energieintensive Industrie gegenüber dem Bürger, der trotz Entlastungsversprechen im Koalitionsvertrag wiederholt leer ausgeht?
Portrait von Matthias Mieves
Antwort ausstehend von Matthias Mieves SPD
Frage von Dirk L. • 10.06.2026
Wie rechtfertigen Sie Zugangshürden zur Frühbehandlung angesichts der Evidenz, dass verzögerte Therapie Chronifizierung und damit höhere GKV-Kosten verursacht?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 10.06.2026 von Simone Borchardt CDU

Eine hohe Krankheitslast ersetzt keinen Nachweis, dass ungesteuerte Versorgung die GKV entlastet und Patienten besser hilft.

Frage von Fabian G. • 10.06.2026
Ist die Kürzung des Entlastungsbetrags eine teure Fehlentscheidung mit höheren Folgekosten für Pflege- und Gesundheitssystem?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 10.06.2026 von Simone Borchardt CDU

Die Pflegeversicherung muss begrenzte Mittel gezielt einsetzen und Pflegegrad 1 stärker auf Eigenverantwortung ausrichten.