Antwort 24.04.2026 von Boris Rhein CDU
Deshalb setzen wir uns für eine grundlegende Reform der föderalen Finanzbeziehungen ein.
Deshalb setzen wir uns für eine grundlegende Reform der föderalen Finanzbeziehungen ein.
das BSW hat sich als einzige Partei frühzeitig und klar gegen den völkerrechtswidrigen Krieg der USA und Israels gegen den Iran positioniert und weist auf das Risiko einer erneuten Flüchtlingskrise sowie einer Kriegsinflation hin.
In der Tat treiben die Mineralölkonzerne die Preise über Gebühr in die Höhe. Wir haben daher ein Maßnahmenpaket beschlossen.
Sehr geehrter Herr U.,
gerne beantworte ich Ihre Frage – allerdings nicht über abgeordnetenwatch.de.