Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Antje Grotheer
Antwort 05.02.2026 von Antje Grotheer SPD

Maßnahmen laufen: mehr Termine, neues Servicecenter, digitale Angebote. Kurzfristtermine & frei gewordene Slots prüfen.

Portrait von Wiebke Winter
Antwort 28.01.2026 von Wiebke Winter CDU

Bremen braucht bessere Bürgerämter: CDU fordert Power-Woche zum Abbau von Rückständen & Bremen-App nach estnischem Vorbild, damit vieles ohne Termin geht.

Portrait von Philipp Bruck
Antwort ausstehend von Philipp Bruck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Portrait von Nina Warken
Antwort 26.01.2026 von Nina Warken CDU

Zu gesundheitspolitischen Anfragen bitten wir Sie, sich direkt mit dem Bundesministerium für Gesundheit in Verbindung zu setzen unter poststelle@bmg.bund.de.

Dr Hannah Neumann
Antwort 27.01.2026 von Hannah Neumann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ziel war dabei nicht, das Abkommen zu blockieren oder auf die lange Bank zu schieben, sondern rechtliche Klarheit zu schaffen. Gerade beim Mercosur-Abkommen ist das besonders relevant, da es eines der größten Handelsabkommen der EU ist und voraussichtlich als Vorbild für hoffentlich weitere Abkommen dienen wird.

Katrin Langensiepen
Antwort 23.01.2026 von Katrin Langensiepen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich stimmte für die EuGH-Prüfung des EU-Mercosur-Abkommens, um Rechtsklarheit zu schaffen und internationale Partnerschaften zu stärken.