Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Helmut M. • 29.07.2026
Wird die Chatkontrolle von der CDU im EU-Parlament befürwortet?
Portrait von Jürgen Hardt
Antwort 30.07.2026 von Jürgen Hardt CDU

EU verlängert bis 2028 die freiwillige Meldung von Kindesmissbrauchsdarstellungen. Eine allgemeine Chatkontrolle bleibt weiterhin umstritten.

Frage von Alexandra S. • 29.07.2026
Sehr geehrte Frau Özoguz, Finden Sie es gut, dass Eltern, die ihre Kinder nicht zum verbindlichen Vorschuljahr bringen, mit einem Bußgeld bestraft werden sollen? (In Baden-Württemberg geplant)
Portrait von Aydan Özoğuz
Antwort ausstehend von Aydan Özoğuz SPD
Frage von Felix H. • 28.07.2026
Frage an Sie als Abrüstungsfürsprecher: Wie weit kapazitativ ist Deutschland/EU/NATO ohne/mit USA insges. im Antidrohnen/Drohnenproduktionsbereich im Vergleich zur Supermacht Ukraine wie zu Russland?
Portrait von Sören Pellmann
Antwort 30.07.2026 von Sören Pellmann Die Linke

Die Linke will nicht beim Drohnenzählen mitmachen, sondern setzt auf Abrüstung, Deeskalation und Diplomatie.

Frage von Felix H. • 28.07.2026
Frage an Sie als Abrüstungsfürsprecher: Wie weit kapazitativ ist Deutschland/EU/NATO ohne/mit USA insges. im Antidrohnen/Drohnenproduktionsbereich im Vergleich zur Supermacht Ukraine wie zu Russland?
Portrait von Ralf Stegner
Antwort ausstehend von Ralf Stegner SPD
Frage von Koch C. • 28.07.2026
Wie können Sie es , nur ein Bespiel, rechtfertigen, dass das HAutscreecing in Zukunft nicht mehr in der GKV bezahlt wird?
Portrait von Pascal Reddig
Antwort 30.07.2026 von Pascal Reddig CDU

Was die Kosten für Bürgergeld-, nun Grundsicherungsempfänger, in der GKV angeht, verstehe ich, wenn Beitragszahler Ungerechtigkeit empfinden.