Antwort ausstehend von Carsten Linnemann CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 18.08.2026 von Annika Klose SPD
Zunächst freue ich mich, dass wir mit den Vorschlägen ein stimmiges Gesamtpaket schnüren konnten. Mit einer vollständigen Umsetzung erreichen wir wichtige Fortschritte für unser gemeinsames Alterssicherungssystem.
Antwort 04.08.2026 von Claudia Köhler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Rechtsextremismus ist weiterhin die größte Gefahr für die innere Sicherheit in unserem Land. Daher danke ich für Ihren Aufruf und hoffe, demnächst wird unserer Aufforderung auch von allen anderen demokratischen Fraktionen gefolgt werden und ein Prüfverfahren eingeleitet.
Antwort 10.08.2026 von Philipp Rottwilm SPD
Die angekündigte Schließung der Geburtshilfe am Asklepios Klinikum Schwalmstadt hängt nicht mit dem GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz zusammen.
Antwort 20.08.2026 von Swantje Michaelsen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die immer krassere Radikalisierung der AFD und ihre unverhohlene Ablehnung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung sind nicht zu übersehen.
Antwort ausstehend von Michael Brand CDU