Antwort 16.04.2026 von Irene Mihalic BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Psychische Gesundheit ist eine zentrale gesellschaftliche Aufgabe und die notwendigen Reformen müssen entschlossen angegangen werden.
Psychische Gesundheit ist eine zentrale gesellschaftliche Aufgabe und die notwendigen Reformen müssen entschlossen angegangen werden.
Die Entscheidung steht leider auch im Kontext der angespannten Finanzlage der gesetzlichen Krankenversicherung.
Nach unserem Kenntnisstand gibt es keine öffentlich zugänglichen Informationen darüber, ob und in welchem konkreten Umfang deutsche Rüstungsgüter bei den Angriffen Israels auf iranische Ziele zum Einsatz gekommen sind.
Nach unserem Kenntnisstand liegen keine belastbaren öffentlichen Informationen darüber vor, ob und gegebenenfalls in welchem Umfang beim Angriff Israels auf den Iran Waffen aus deutscher Produktion zum Einsatz gekommen sind.