Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Silke K. • 07.01.2016
Antwort von Winfried Kretschmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 09.02.2016 (...) Wenn Straftaten im Raum stehen, werden diese mit der ganzen Härte des Gesetzes - sowohl des Straf- als auch des Ausländerrechts - geahndet werden. Das schließt auch eine konsequente Abschkonsequente Abschiebung von Flüchtlingenn diese schwere Straftaten begangen haben oder eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit darstellen. (...)
Frage von Peter A. • 07.01.2016
Antwort ausstehend von Thomas de Maizière CDU Frage von Kirsten O. • 07.01.2016
Antwort ausstehend von Helmut Nowak CDU Frage von Mirko B. • 06.01.2016
Antwort von Ralf Jäger SPD • 22.01.2016 Sehr geehrter Herr Bubig,
die Vorfälle in Köln in der Silvesternacht sind beschämend und nicht hinzunehmen.
Frage von Dirk D. • 05.01.2016
Antwort von Ralf Jäger SPD • 22.01.2016 Sehr geehrter Herr Duchardt,
die Vorfälle in Köln in der Silvesternacht sind beschämend und nicht hinzunehmen.
Frage von Heinz - J. B. • 05.01.2016
Antwort von Marc Lürbke FDP • 05.01.2016 (...) Dem treten wir entschieden entgegen. Um es klar zu sagen: NRW braucht ausreichende Polizeipräsenz, konsequente Kriminalitätsbekämpfung, gute Personal- und Sachausstattung sowie eine effizient organisierte und eingesetzte Polizei. (...)
