Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von ali m. • 09.11.2016
Antwort von Johannes Kahrs SPD • 19.12.2016 (...) Nichtsdestotrotz benötigen wir eine leistungsfähige Bundeswehr, um den genannten Aufgaben in angemessenem Maße nachzukommen. Deshalb haben wir beschlossen, der Bundeswehr eine bessere Ausrüstung und mehr Personal zur Verfügung zu stellen. (...)
Frage von Helmut E. • 08.11.2016
Antwort ausstehend von Erika Steinbach CDU Frage von Frank W. • 30.10.2016
Antwort von Antje Tillmann CDU • 28.11.2016 (...) Die sicherheitspolitische Lage in der Welt hat sich in den vergangenen Jahren wesentlich verschärft. Die offensive Außenpolitik Russlands hat zu einer Anspannung der Beziehungen zwischen Russland und der Nato geführt. (...)
Frage von Frank W. • 30.10.2016
Antwort von Carsten Schneider SPD • 21.12.2016 (...) die SPD setzt sich seit langem für die weltweite Ächtung aller Atomwaffen ein. Unser Ziel ist eine Welt ohne Atom- und Massenvernichtungswaffen. Deshalb bemüht sich die SPD darum – auch und gerade in der Regierungsverantwortung –, dass im Rahmen eines gesamteuropäischen Abrüstungsvertrages die verbliebenen taktischen Atomwaffen aus Deutschland und Europa abgezogen werden. (...)
Frage von Tom O. • 29.10.2016
Antwort ausstehend von Ursula Doppmeier CDU Frage von Tom O. • 29.10.2016
Antwort von Christian Lindner FDP • 04.11.2016 (...) Vorweg: Wir sind uns einig, dass wir Islamismus als politischer Ideologie und religiösem Fanatismus, die im Widerspruch zu unseren gesellschaftlichen Werten stehen, entschieden entgegentreten müssen. Dabei muss aber zwischen Islam und Islamismus unterschieden werden. Auch steht das Recht auf freie Religionsausübung nicht infrage. (...)