Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Felix K. • 15.02.2017
Antwort von Stefan Müller CSU • 08.03.2017 (...) Dieser bedauerlicherweise zunehmende Trend muss, wie ich finde, auf jeden Fall unterbunden werden. Aus diesem Grund bin ich für schärfere Strafen bei Cybermobbing. Denkbar wäre beispielsweise die Einführung eines besonders schweren Falles für Beleidigungen in den sozialen Netzwerken. (...)
Frage von Felix K. • 15.02.2017
Antwort von Martina Stamm-Fibich SPD • 28.02.2017 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage und Ihr Interesse an meiner Position zur Bekämpfung von Cybermobbing. (...)
Frage von Felix K. • 15.02.2017
Antwort ausstehend von Michael Frieser CSU Frage von Felix K. • 15.02.2017
Antwort von Martin Burkert SPD • 09.03.2017 (...) im Koalitionsvertrag haben wir vereinbart, dass wir den strafrechtlichen Schutz vor Beleidigungen in sozialen Netzwerken und Internetforen verbessern werden, da die Folgen für die vor einer nahezu unbegrenzten Öffentlichkeit diffamierten Opfer besonders gravierend sind. Mit dem Gesetzentwurf zur Änderung des Strafgesetzbuches und zur Umsetzung europäischer Vorgaben zum Sexualstrafrecht wurden bereits wichtige Regelungen geschaffen. (...)
Frage von Udo W. • 15.02.2017
Antwort ausstehend von Hans Michelbach CSU Frage von Peter D. • 14.02.2017
Antwort von Marian Wendt CDU • 28.02.2017 (...) Die aktuellen Entwicklungen in unseren osteuropäischen Nachbarländern beobachte ich aufmerksam nicht erst seit dem von Ihnen erwähnten, verfehlten Linken-Antrag. Diesen anachronistischen, inhaltlich falschen und kontraproduktiven Text der Linkspartei halte ich für reine Vergeudung von Plenarzeit. (...)