Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sophie Koch
Antwort ausstehend von Sophie Koch SPD
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Frage von Hermann C. • 24.04.2026
Wann wird endlich das offene Kassenssystem abgeschafft?
Portrait von Katja Strauss-Köster
Antwort 05.05.2026 von Katja Strauss-Köster CDU

Im Koalitionsvertrag von CDU CSU und SPD ist vorgesehen, ab dem 1. Januar 2027 eine verpflichtende Nutzung elektronischer Registrierkassen einzuführen.

Portrait von Tarek Al-Wazir
Antwort ausstehend von Tarek Al-Wazir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Portrait von Jan-Philipp Beck
Antwort 13.05.2026 von Jan-Philipp Beck SPD

Der Niedersächsische Landtag hat in seiner Plenarsitzung am 28. April 2026 die Anpassung der Grundentschädigung gemäß § 6 Abs. 4 des Niedersächsischen Abgeordnetengesetzes (NAbgG) vorgenommen. Alle im Landtag vertretenen Fraktionen haben diese Anpassung entsprechend bestätigt.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 27.04.2026 von Thorsten Frei CDU

Beide Systeme ergänzen die medizinische Versorgung sinnvoll, auch wenn es grundsätzliche Unterschiede gibt.