Antwort 10.03.2026 von Zoe Mayer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich fühle mich vor allem motiviert, weiter sachlich an den Themen zu arbeiten, die viele Menschen bewegen.
Ich fühle mich vor allem motiviert, weiter sachlich an den Themen zu arbeiten, die viele Menschen bewegen.
Die Landesregierung aus CDU und Grünen hat aufgrund der Haushaltslage andere Prioritäten gesetzt.
Die Förderung von Balkonkraftwerken fällt in die Zuständigkeit der Länder. In Schleswig-Holstein wurde das Programm haushaltsbedingt nicht fortgeführt.
Eine solche Begründungspflicht wieder einzuführen würde neue bürokratische Hürden schaffen und viele Betroffene zusätzlich belasten.
Meine Ansichten decken sich mit denen der Bundesregierung.