Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Sebastian G. • 21.06.2008
Antwort von Sebastian Edathy SPD • 22.06.2008 (...) Es ist daher richtig, dass der Bürger entscheidet, ob er dies möchte. Dies ist vor allem deshalb vernünftig, weil wegen seiner internationalen Gültigkeit vom missbräuchlichen Mitführen eines Reisepasses deutlich höhere Gefahren für die Sicherheit ausgehen als vom missbräuchlichen Mitführen eines Personalausweises. (...)
Frage von Peter E. • 21.06.2008
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 26.06.2008 (...) Es geht weniger um die Erhöhung der Strafen, sondern mehr darum, die Polizei,die Staatsanwaltschaft und die Gerichte so auszurüsten, dass sie dieser Kriminalität "Herr" werden. (...)
Frage von Matthias V. • 21.06.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 22.06.2008 Sehr geehrter Herr Vogler,
ich habe meinen Ausführungen, die Sie zitieren, nichts hinzuzufügen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB
Frage von Horst G. • 20.06.2008
Antwort von Bärbel Kofler SPD • 09.07.2008 (...) Die U-Boote sollen zur Existenzsicherung und zum Schutz des Staats Israel beitragen. Leider belegen jüngste politische Ereignisse, dass dessen Existenzberechtigung wieder in Frage gestellt wurde und keine Selbstverständlichkeit ist. (...)
Frage von Tobias B. • 16.06.2008
Antwort von Rainer Arnold SPD • 25.06.2008 (...) Wie Sie aus unserem Gespräch wissen, setzen wir uns schon lange für eine atomwaffenfreie Welt ein. Dies haben wir auch auf unserem letzten Parteitag als ein grundlegendes Ziel sozialdemokratischer Außenpolitik formuliert. (...)
Frage von Frank M. • 16.06.2008
Antwort ausstehend von Wolfgang Schäuble CDU