Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ramon S. • 14.01.2009
Antwort von Matthias Nölke FDP • 14.01.2009 (...) Dennoch lehnen wir die Erhöhung der Lebensarbeitszeit unter dem Aspekt der besonderen Belastungen des Polizeivollzugsdienstes grundsätzlich ab. Wenn der künftige Gesetzgeber trotzdem an der Absicht zur Verlängerung der Lebensarbeitszeit für Beamte festhalten sollte, fordern wir eine Umsetzung entsprechend unserem diesbezüglichen Positionspapier vom 15. November 2007. (...)
Frage von Ramon S. • 14.01.2009
Antwort von Matthias Nölke FDP • 14.01.2009 (...) Die FDP wird sich auch künftig dafür einsetzen, dass die Polizei nicht nur sehr gut ausgestattet und bestmöglich organisiert ist, sondern auch dafür, dass ausreichend ausgebildetes und qualifiziertes Personal zur Verfügung steht. Wir möchten vor allem die Situation der Angestellten in den Blick nehmen. (...)
Frage von Werner K. • 14.01.2009
Antwort von Karl Theodor von und zu Guttenberg CSU • 09.03.2009 Sehr geehrter Herr Kopper,
Frage von Johannes K. • 12.01.2009
Antwort von Monika Brüning CDU • 21.01.2009 (...) Nachdem die Bundeswehr auch für Frauen zugänglich wurde, wurde ich aufgrund dieses Engagements von einigen Soldaten gefragt, ob ich mir nicht vorstellen könnte, einmal an einer sogenannten dienstlichen Veranstaltung zur Information (InfoDVag) teilzunehmen. (...) Dem Vorschlag bin ich schließlich gefolgt und die Übung hat mir so gut gefallen, dass ich auf Nachfrage dabei geblieben bin. (...)
Frage von Raimund E. • 12.01.2009
Antwort von Ulrike Höfken-Deipenbrock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 28.01.2009 (...) Wir Grüne kritisieren insbesondere die Praxis der Nicht-Information der Öffentlichkeit und der von Transporten betroffenen Kommunen und Kreise. Die BürgerInnen und Bürger haben ein Recht zu wissen, welche Materialien wann vor ihrer Haustür vorbeigefahren werden. (...)
Frage von Karsten P. • 11.01.2009
Antwort von Franz-Josef Jung CDU • 17.02.2009 (...) Die Ausrüstungsplanung der Bundeswehr ist fähigkeitsbezogen angelegt. (...) Ausrüstung und Ausstattung der Soldaten für die SoldatenAuslandseinsätze entsprechen dem Stand der Technik und werden stetig verbessert. (...)