Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort von Wolfgang Schäuble
CDU
• 05.02.2009

(...) Lassen Sie mich Ihnen versichern, dass ich natürlich ein ganz besonderes Verständnis für die Besorgnis der Bürgerinnen und Bürger in meiner eigenen Heimatregion habe. Ich beabsichtige daher, mit dem Landesinnenminister und meiner französischen Amtskollegin mir persönlich im Vorfeld der Veranstaltung ein Bild von den Sicherheitsvorbereitungen zu machen, die für derartige Großveranstaltungen einfach notwendig sind. (...)

Portrait von Gert Winkelmeier
Antwort von Gert Winkelmeier
Die Linke
• 05.02.2009

(...) In meiner Rede am 30. Januar habe ich vor diesem Hintergrund deutlich zum Ausdruck gebracht, dass die nukleare Teilhabe Deutschlands beendet werden muss, die Ersteinsatzdoktrin der NATO ersatzlos zu streichen ist und alle noch auf deutschem Territorium lagernden, unter US-amerikanischer Kontrolle stehenden Atomwaffen abzuziehen sind. Dies ist mir auch deswegen ein Anliegen, weil sich der vermutlich letzte Lagerort in meiner Heimat Rheinland-Pfalz befindet. (...)

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