Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Martin H. • 27.05.2010
Antwort von Thomas Oppermann SPD • 06.07.2010 (...) die Frage, ob die Bundeswehr eingesetzt werden soll, um handelspolitische Ziele und wirtschaftliche Interessen durchzusetzen, konnte nicht im Raum stehen bleiben. (...) Denn die Linkspartei hatte umgehend den Präsidenten als Kronzeugen für ihre These aufgerufen, dass die Bundeswehr bei Auslandseinsätzen die Interessen der kapitalistischen Wirtschaft vertrete. (...)
Frage von Johanna G. • 26.05.2010
Antwort von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 26.05.2010 (...) Woher soll ich wissen, was die Bundeskanzlerin mit den Zitaten sagen wollte, welche Beweise sie hat und zu welchem Zweck sie die Marine üben läßt. Ich gehöre nicht zu ihren SMS-Partnern. (...) Aber erfahrungsgemäß sind die Antworten der Bundesregierung nicht sehr erhellend. (...)
Frage von Karsten S. • 26.05.2010
Antwort von Stefan Schwartze SPD • 28.05.2010 (...) Die SPD-Bundestagsfraktion wird den tragischen Vorfall in Cottbus zum Anlass nehmen, noch einmal zu prüfen, was wir von Bundesseite aus tun können, um in Zukunft Menschen besser vor Kampfhundeattacken zu schützen. (...)
Frage von Thilo S. • 25.05.2010
Antwort von Michael Fuchs CDU • 07.06.2010 Sehr geehrter Herr Schraag,
in Dublin herrschte schönes irisches Wetter. Weder gab es bei der An- noch bei der Abreise Beeinträchtigungen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Michael Fuchs MdB
Frage von Michael M. • 19.05.2010
Antwort von Rainer Arnold SPD • 21.05.2010 (...) Bereits damals sind wir zu dem Schluss gekommen, das eine Verkürzung des Wehrdienstes auf sechs Monate weder den betroffenen Männern noch der Bundeswehr helfen würde. Eine Verkürzung auf sechs Monate hätte einen sinnvollen Einsatz in den Streitkräften nicht mehr ermöglicht. (...)
Frage von Achim G. • 05.05.2010
Antwort von Sibylle Pfeiffer CDU • 07.05.2010 (...) Das müssen wir verhindern und daher steht unsere Sicherheit in Afghanistan auf dem Spiel. Denn sollten islamistische Terrorgruppen Zugriff auf Atomwaffen in Pakistan erhalten, wäre unsere Sicherheit in einer Art und Weise in Gefahr, die wir uns kaum vorstellen können. Ausführlicher als hier habe ich diese Argumentation in diversen Beiträgen für die WNZ, den Wetzlar Kurier oder auf meiner Homepage www.sibylle-pfeiffer.de dargestellt. (...)