(...) Darunter fallen auch im Rahmen der Stilllegung abgebaute radioaktive Anlagenteile. Die Betreiber der Kernkraftwerke müssen für die Zwischen- und Endlagerung zahlen, wie Sie beispielsweise § 21a und § 21b Atomgesetz in Verbindung mit der Endlagervorausleitungsverordnung entnehmen können. Die Betreiber der Kernkraftwerke bilden deshalb für die Entsorgungskosten in ihren Bilanzen Rückstellungen. (...)
Sehr geehrter Herr D.,
(...) Wenn wir etwa die aktuelle Debatte um "Seltene Erden" betrachten, so wird klar, dass Staaten ihre Ressourcen als Mittel der Diplomatie oder auch als Druckmittel, quasi auch als Mittel der wirtschaftlichen Auseinandersetzung verwenden können. Sicherheit ist ein komplexer Begriff, der weit mehr bedeutet, als körperliche Sicherheit, die auch notfalls mit militärischen Mittel verteidigt werden müsste. Auch Versorgungssicherheit ist für die Menschen auf der ganzen Welt wichtig. (...)
Sehr geehrte Frau Hörner,
(...) Aber für mich handelt es sich um eine antisemitische rechtsradikale Sekte. Im vorletzten Wahlkampf hatte ich die BüSo auch öffentlich so bezeichnet. (...)
(...) Natürlich ist es besonders wichtig, dass die neuen Funktionen des elektronischen Personalausweises sicher sind und die Sicherheit des Geschäftsverkehrs verbessern. Hier ist zunächst festzustellen, dass der neue Personalausweis ermöglicht, mit einem amtlichen Dokument die Identität des Onlineanwenders nachzuweisen. Allein durch diese Funktion wird die Sicherheit bei Onlinegeschäften im Vergleich zu den bisherigen Identifikationsverfahren deutlich verbessert. (...)