Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Maik M. • 14.10.2025
Wie wollen Sie als Mandatsträger einer Koalitionspartei praktikabel, kostenschonend und zukunftsfähig an der Verkehrslösung Mahlsdorf mitwirken?
Ein Foto von Johannes Martin
Antwort 04.12.2025 von Johannes Martin CDU

Aus dem Bezirk heraus haben wir bereits früh auf entsprechende Planungsvarianten für eine ortsverträgliche und schnelle Realisierung der Tram zum S-Mahlsdorf eingesetzt und zugleich sichere Verkehrswege insbesondere vor der dort entstandenen Oberschule ermöglicht werden.

Frage von Maike H. • 14.10.2025
Laut Grundgesetz und Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ist jede Beamtenalimentation an Verantwortung und deren Übernahme geknüpft. Das setzt Rechenschaft voraus. Was tun Sie zur Umsetzung ?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 28.10.2025 von Stephan Brandner AfD

Leider regiert die AfD weder in Bund noch Land und kann daher keine konkreten Vorhaben umsetzen

Frage von Christopher N. • 14.10.2025
Wenn die CDU die Abgabe von Cannabis durch Onlinedienste so stark einschränkt, weil ja angeblich so viele Freizeitkonsumenten darunter seien, wie sorgen sie dann für Zugang der Freizeitkonsumenten?
Portrait von Vivian Tauschwitz
Antwort 14.11.2025 von Vivian Tauschwitz CDU

Neues Cannabisgesetz sorgt für mehr Arzneimittelsicherheit und Gesundheitsschutz

Frage von Steffen E. • 14.10.2025
Nachfrage zu Ihrer Anwesenheit im Stadtrat Gräfenhainichen: Wann nehmen Sie endlich mal wieder Ihr Mandat im Stadtrat Gräfenhainichen wahr und sind dort bei den Sitzungen auch anwesend?
Portrait von Sepp Müller
Antwort 15.10.2025 von Sepp Müller CDU

Als gewähltes Stadtratsmitglied empfinde ich meine Arbeit nicht abschließend mit der Anwesenheit im Stadtrat, sondern bin tagtäglich für unsere Stadt im Einsatz

Frage von Sven P. • 14.10.2025
Wie ist die neue Reform bezüglich der Grundsicherung vereinbar mit der Tatsache das Armut zu einem anstieg an Kriminalität führt?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD