Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Madlen B. • 02.11.2025
Welche kurzfristigen Maßnahmen plant die Landesregierung, um die sonderpädagogische Versorgung und Inklusion zu stabilisieren, bevor langfristige Konzepte umgesetzt sind?
Portrait von Winfried Kretschmann
Antwort ausstehend von Winfried Kretschmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Michael R. • 02.11.2025
Sehr geehrter Herr de Vries, Bundesweit wurden vereinzelt bei der Bundestagswahl 2025 Stimmen nachgezählt. Wurden auch in Hamburger Wahlkreisen Stimmen nachgezählt oder überprüft? MfG, Michael R
Portrait von Christoph de Vries
Antwort 05.11.2025 von Christoph de Vries CDU

Mir sind keine Fälle bekannt, in denen in Hamburger Wahlkreisen Stimmen nachgezählt oder überprüft werden mussten.

Frage von Achim F. • 02.11.2025
Gibt`s keine Beschwerdemöglichkeit vorab am Verfassungsgericht weil der Wahlprüfungsausschuss seit 8 Monaten nach der Bundestgswahl zu keiner Entscheidung kommt bzgl.Neuauszählung BSW ?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 07.11.2025 von Fabio De Masi BSW

Sollte der Wahlprüfungsausschuss nicht zeitnah entscheiden, werden wir die von den Verfassungsrichtern genannten Möglichkeiten einer Klage aufgreifen.

Frage von Petra S. • 02.11.2025
Sehr geehrter Herr Frei, warum wurde das Heizungsgesetz noch nicht abgeschafft, wie von der CDU/CSU im Wahlkampf versprochen?Die kommunalen Wärmeplanungen verunsichern die Bevölkerung erheblich.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 05.11.2025 von Thorsten Frei CDU

Insofern danke ich für Ihr Verständnis, dass nicht alle vereinbarten Maßnahmen im 144-seitigen Koalitionsvertrag in den ersten Monaten umgesetzt sind - wir arbeiten allerdings weiterhin mit Hochdruck daran, Deutschland so schnell es geht wieder fit für die Zukunft zu machen.

Frage von Maria M. • 02.11.2025
Setzen Sie sich dafür ein, dass im nächsten Haushalt Mittel für Stellenhebungen am Gymnasium zur Verfügung gestellt werden?
Portrait von Anna Stolz
Antwort 05.11.2025 von Anna Stolz FREIE WÄHLER

Ich setzte mich für Stellenhebungen in den Haushaltsverhaltsverhandlungen ein, da die hervorragende Arbeit der Lehrkräfte auch angemessen vergütet werden sollte.

Frage von Maria M. • 02.11.2025
Setzen Sie sich dafür ein, dass auch im nächsten Haushalt Mittel für Stellenhebungen am Gymnasium zur Verfügung gestellt werden ?
Portrait von Martin Brunnhuber
Antwort ausstehend von Martin Brunnhuber FREIE WÄHLER