Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hannes Gräbner
Antwort von Hannes Gräbner
SPD • 15.09.2021

Wer ein Nettovermögen ab zwei Millionen Euro hat, soll mit einem Prozent besteuert werden. Wer mehr als eine Milliarde Euro besitzt, soll zwei Prozent zahlen.

Portrait von Frank Bsirske
Antwort von Frank Bsirske
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 29.09.2022

Verfassungsrechtlich dürfen nach dem objektiven Nettoprinzip in Deutschland grundsätzlich nur Nettoeinnahmen, also Einnahmen nach Abzug von Werbungskosten oder Betriebsausgaben, besteuert werden. Und hier gehören die Straßenausbaubeiträge dazu.

Portrait von Gerhard Kalinka
Antwort von Gerhard Kalinka
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 23.09.2021

Wir wollen CO2 besteuern, um gezielt Anreize zum Ausstig aus der CO2-Produktion zu setzen. Kleine und mittlere Einkommen erhalten zum Ausgleich ein Energiegeld.