Antwort 23.02.2026 von Bettina Brück SPD
Staatssekretärin im Ministerium für Bildung in Rheinland-Pfalz
Staatssekretärin im Ministerium für Bildung in Rheinland-Pfalz
Welche Machenschaften meinen Sie, d. h. auf was konkret bezieht sich Ihre Frage, damit ich auch zielgenau darauf antworten kann?
Der heutige Stand ist, dass es gerade bei Rentnerinnen und Rentnern häufig verschiedene Einnahmequellen gibt, etwa durch eine zusätzliche betriebliche oder private Altersvorsorge.
Im vergangenen Jahr haben die Landesregierung und ich durch die Änderung des HochschulG auch die Gebühren für einen Zweit Studium abgeschafft.
Auf welches Grundrecht beziehen Sie sich in Ihrer Frage, wie man die Sicherheit in Deutschland stärken kann, ohne ein von Ihnen nicht näher beschriebenes Grundrecht einzuschränken?