Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matthias Klee
Antwort 16.03.2026 von Matthias Klee Die Linke

Windkraft ist Pflicht für Klima & Unabhängigkeit. Aber: Nur mit Beteiligungsgesetz! Profite gehören Bürger:innen & Kommunen, nicht Konzernen.

Portrait von Jamila Anna Schäfer
Antwort 23.03.2026 von Jamila Anna Schäfer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Grundsätzlich sind Honorarvereinbarungen Teil der ärztlichen Selbstverwaltung – und es ist richtig, dass diese nicht unmittelbar politisch festgelegt werden. Eine direkte Einflussnahme ist daher weder vorgesehen noch sinnvoll. Gleichwohl äußern wir uns als Bündnis 90/Die Grünen zu dieser Entwicklung sehr kritisch.

Profilbild von Sylvia Rietenberg
Antwort ausstehend von Sylvia Rietenberg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Portrait von Julia Klöckner
Antwort ausstehend von Julia Klöckner CDU