Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Thomas H. • 05.08.2026
Welchen Zusammenhang (o. keinen) zwischen d. Annäherung d. Ukraine an d. NATO (s. Quelle) u. dem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands auf d. Ukraine sehen Sie als Mitgl. Verteidigungsaussch.
Antwort 27.08.2026 von Daniel Zerbin AfD

Rein analytisch besteht ein Zusammenhang zwischen einer zunehmenden Integration der Ukraine in die NATO, was aber keinesfalls einen Angriffskrieg rechtfertigt!

Frage von Thomas H. • 05.08.2026
Welchen Zusammenhang (oder keinen) zwischen der Annäherung der Ukraine an die NATO (siehe Quelle, S.2-16)) und dem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine sehen Sie.
Portrait von Florian Dorn
Antwort ausstehend von Florian Dorn CSU
Frage von Thomas H. • 05.08.2026
Welchen Zusammenhang (oder keinen) zwischen der Annäherung der Ukraine an die NATO (siehe Quelle, S.2-16)) und dem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine sehen Sie.
Portrait von Bastian Alfons Ernst
Antwort ausstehend von Bastian Alfons Ernst CDU
Frage von Thomas H. • 05.08.2026
Welchen Zusammenhang (oder keinen) zwischen der Annäherung der Ukraine an die NATO (siehe Quelle S.2-16)) und dem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine sehen Sie.
Portrait von Marlon Bröhr
Antwort ausstehend von Marlon Bröhr CDU
Frage von Arafat T. • 05.08.2026
Soziales System im Abseits? Droht bei Strukturschwäche ein neuer Lastenausgleich?
Portrait von Christian Haase
Antwort 05.08.2026 von Christian Haase CDU

Diskussionen um einen sog. Lastenausgleich werden momentan nur in den sozialen Medien ventiliert.

Frage von Arafat T. • 05.08.2026
Soziales System im Abseits? Droht bei Strukturschwäche ein neuer Lastenausgleich?
Dr. Thorsten Rudolph
Antwort 04.10.2026 von Thorsten Rudolph SPD

Ich sehe keinen belastbaren Grund für die Annahme, dass wir zwangsläufig auf einen neuen „Lastenausgleich“ oder eine außerordentliche Vermögensabgabe zusteuern.