Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Antje S. • 30.08.2026
Wie stehen Sie zum geplanten Abriss der bestehenden Straßenbahnbrücke in der Rennbahnallee und zur damit verbundenen Aufgabe der Straßenbahnverbindung zwischen Zoo und Neuem Friedhof?
Portrait von Ralf Mucha
Antwort 18.09.2026 von Ralf Mucha SPD

Erhalt der Straßenbahnlinie zum Neuen Friedhof.

Frage von Mario K. • 30.08.2026
Warum stimmen sie für die Abschaffung der abschlagsfreien Rente
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 31.08.2026 von Thorsten Frei CDU

Die abschlagsfreie Altersrente nach 45 Beitragsjahren ist angesichts des demografischen Wandels und des Fachkräftemangels nicht zu halten. Deshalb ist ihre Abschaffung Teil eines umfassenden Reformvorschlags der unabhängigen Alterssicherungskommission, den die Koalition insgesamt umsetzen will.

Frage von Peter S. • 30.08.2026
Warum setzt Ihr nicht endlich alles daran die ca. 15 versicherungsfremden Leistungen (,Gesamtgesellschaftliche Aufgaben‘), die unserer Rentenkasse zugeordnet sind, aus Steuermitteln zu finanzieren?!
Portrait von Annika Klose
Antwort 01.09.2026 von Annika Klose SPD

Dies gilt es nun umzusetzen. Allerdings zeigt sich bei genauerer Betrachtung die Krux hieran: Zum einen ist die genaue Definition von versicherungsfremden Leistungen nicht einfach, weshalb die tatsächliche Summe nicht final bekannt ist.

Frage von Steffen H. • 30.08.2026
Wer zahlt die Gelder, die die Landesregierung in domoLeuna investiert hat, da sich LeunaHartze und Infraleuna aus Leuna Polyamid zurückgezogen haben, zurück? Oder ist das Geld jetzt einfach weg?
Portrait von Sven Schulze
Antwort ausstehend von Sven Schulze CDU