Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Erich H. • 10.12.2009
Antwort von Hubertus Heil SPD • 16.12.2009 (...) Zunächst einmal sind derlei Opfer immer ein großes Unglück. Es gibt insoweit keine pauschale Entschädigungssumme, sondern insbesondere in Afghanistan ist es Landessitte mit den Familien zu verhandeln und eine Entschädigung für den Verlust eines geliebten Menschen zu zahlen, soweit das möglich ist. Das wird auch von der Bundesregierung so gehandhabt und ist insbesondere als symbolischer Akt von großer Bedeutung für beide Seiten. (...)
Frage von Julian T. • 09.12.2009
Antwort von Ralf Brauksiepe CDU • 17.12.2009 Sehr geehrter Herr Toewe,
Frage von Kevin D. • 08.12.2009
Antwort ausstehend von Guido Westerwelle FDP Frage von Jens Peter D. • 08.12.2009
Antwort von Katja Dörner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.12.2009 (...) Ich habe bei der namentlichen Abstimmung über die Verlängerung des ISAF-Mandats in Afghanistan mit NEIN gestimmt, weil das von der Bundesregierung vorgelegte Mandat aus meiner Sicht unzulänglich ist, auf ein reines Weiter-so in Afghanistan setzt und keinen Strategiewechsel, weg vom Militärischen hin zum zivilen Aufbau, erkennen lässt. Die grüne Bundestagsfraktion hat ihre Kritik am von der Bundesregierung vorgelegten Mandat in diesem Entschließungsantrag dargelegt. (...)
Frage von Herbert M. • 08.12.2009
Antwort von Thomas Lutze SPD • 09.12.2009 (...) Es ist eine Illusion, man könne Terror mit Krieg bekämpfen. Im Krieg kommen immer Unschuldige zu Schaden, wie der von der Bundeswehr befohlene Angriff auf einen Tanklaster in Kundus erst kürzlich in erschreckender Weise unter Beweis gestellt hat. Solche Angriffe erzeugen Leid und Hass in der Bevölkerung und sind der beste Rekrutierungshelfer der Taliban. (...)
Frage von Alois H. • 08.12.2009
Antwort von Lucia Puttrich CDU • 10.12.2009 (...) Die Entschädigung im Fall von ums Leben gekommenen Soldaten im Auslandseinsatz ist ebenfalls sehr ausdifferenziert. Den Hinterbliebenen stehen Übergangsbeihilfe, Sterbegeld, Leistungen aus der Beschädigtenversorgung, Ausgleichszahlungen, eine Entschädigung sowie eine Hinterbliebenenrente zu. (...)