Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Martin H. • 26.12.2009
Antwort von Karl-Georg Wellmann CDU • 06.01.2010 (...) Sollten Sie diese universellen Werte meinen, so spielen diese eine wesentliche Rolle bei meinen Entscheidungen. "Machtpolitische" Erwägungen, wie Sie schreiben, haben bei dem bisherigen Afghanistan-Einsatz eine bestenfalls untergeordnete Rolle gespielt und ich kenne keine verantwortlichen Politiker, dieser und der vergangenen Koalition, die das anders sehen. (...)
Frage von Jan M. • 24.12.2009
Antwort von Jürgen Herrmann CDU • 11.01.2010 (...) unsere Bundeswehr soll – in Zusammenarbeit mit vielen anderen staatlichen und nicht-staatlichen sowie militärischen und nicht-militärischen Hilfskräften - im Auftrag der Vereinten Nationen die afghanische Regierung unterstützen, das Land wieder aufzubauen. (...) Das übergeordnete Ziel dabei ist, dass sich Afghanistan möglichst bald selbst verwalten kann und nicht mehr auf die Unterstützung anderer Nationen zurückgreifen muss. (...)
Frage von Helga M. • 23.12.2009
Antwort von Ralph Lenkert Die Linke • 07.01.2010 (...) Diese Logik, diese Geschäftemacherei führte erstmals seit 1945 zu einem durch Deutsche vedurch Deutsche verursachten Massaker den Tod von 140 Menschen, überwiegend Zivilisten in Kunduz nicht nennen. (...)
Frage von Helga M. • 23.12.2009
Antwort von Peter Röhlinger FDP • 28.01.2010 (...) Insofern sind in Berlin durchaus Abgeordnete gefordert, die einen eignen Standpunkt vertreten, willens, den Wählerwillen auch in diesen Fragen umzusetzten und die sich nicht von ihrer persönlichen Meinung abbringen lassen. Ich hoffe, daß es uns schrittweise gelingt, eine Verbesserung der Gesamtsituation zu erreichen und bedanke mich für Ihr Interesse. (...)
Frage von rene m. • 23.12.2009
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU Frage von Hans R. • 22.12.2009
Antwort von Frank-Walter Steinmeier SPD • 22.08.2012 (...) Im Frühjahr dieses Jahres hat die Bundesregierung eine Ausdehnung des Einsatzgebietes der Mission Atalanta auf Land beschlossen. Dem haben wir unsere Zustimmung verweigert, weil die Ausweitung des Einsatzgebiets nach unserer Überzeugung keine Vorteile verschafft, aber erhebliche Risiken für deutsche Soldaten und unschuldige Zivilisten birgt. (...)