Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ingo Gädechens
Antwort von Ingo Gädechens
CDU
• 02.12.2011

(...) Das sogenannte „Oslo-Übereinkommen“ regelt die Verbreitung von Streumunition in 66 Staaten (inklusive Deutschland), die das Übereinkommen bisher ratifiziert haben. Das Übereinkommen sieht ein nahezu komplettes Verbot von Streumunition vor und aus diesem Grund hält sich die Zahl an Vertragsstaaten in Grenzen. (...)

Portrait von Jürgen Trittin
Antwort von Jürgen Trittin
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 07.12.2011

(...) Ihre Wirksamkeit und Handlungsfähigkeit ist jedoch eingeschränkt. Vor allem der Sicherheitsrat als ihr wichtigstes Organ ist in seiner Struktur und Zusammensetzung überholt und muss dringend reformiert werden. Der Sicherheitsrat repräsentiert nicht mehr die Realitäten des 21. (...)

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