Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Link
Antwort von Michael Link
FDP
• 23.07.2013

(...) vielen Dank für Ihre Frage vom 16. August 2012 an mich, in dem Sie sich nach dem Fortbestehen unserer Generalkonsulate in Frankreich und speziell in Lyon erkundigen. Bedauerlicherweise ist die zeitnahe Beantwortung Ihrer Mail durch ein Büroversehen unterblieben. (...)

Portrait von Kathrin Vogler
Antwort von Kathrin Vogler
Die Linke
• 22.08.2012

(...) Gleichwohl sei an dieser Stelle darauf hingewiesen, dass die Einsätze der Bundesmarine seit 1990 zunehmend kriegerischen Charakter bekommen haben. Die Sicherung des freien Zugangs zu Märkten und Rohstoffen, wie sie die Bundesregierung bereits 1993 in den Verteidigungspolitischen Richtlinien als neue Aufgabe der Bundeswehr beschrieb, überdehnt den Verteidigungsbegriff des Grundgesetzes m.E. (...)

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