Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Natalie Pawlik
Antwort 22.04.2025 von Natalie Pawlik SPD

Der Schutz unserer Demokratie vor Desinformation und die Verantwortungsübernahme der Betreiber sozialer Medien sind für mich zentrale Anliegen.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 11.03.2025 von Thorsten Frei CDU

ehrlicherweise kenne ich die Details nicht und es erschließt sich mir nicht, warum die belarussischen Behörden diesen Weg eingeschlagen haben. Umgekehrt ist das kein Umstand, der durch die Bundesrepublik Deutschland zu vertreten oder gar zu klären wäre. Der einzige Weg dürfte sein, die Papiere im Herkunftsstaat zu erneuern. Trotz der schwierigen politischen Rahmenbedingungen und des damit verbundenen Aufwands erachte ich dies als machbar.

Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Steffen Kotré
Antwort 10.03.2025 von Steffen Kotré AfD

Es ist zutiefst problematisch, dass amerikanische Investoren bereitstehen, die Kontrolle zu übernehmen, während unsere eigene Regierung in dieser Angelegenheit zu zögern scheint

Portrait von Julia Klöckner
Antwort ausstehend von Julia Klöckner CDU
Portrait von Michael Kretschmer
Antwort ausstehend von Michael Kretschmer CDU