Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thomas Oppermann
Antwort von Thomas Oppermann
SPD
• 15.03.2013

(...) Sie sprechen mehrere Themen an. Zur Euro-Krise empfehle ich Ihnen die Rede Peer Steinbrücks im Deutschen Bundestag, in der er vor Perspektivlosigkeit für die Jugend angesichts der hohen Arbeitslosigkeit in Spanien oder Griechenland warnte: http://www.spdfraktion.de/themen/frau-bundeskanzlerin-sie-sind-eine-last-minute-kanzlerin%E2%80%9C (...)

Portrait von Karl A. Lamers
Antwort von Karl A. Lamers
CDU
• 04.04.2013

(...) Der Einsatz deutscher Flugabwehr-Kräfte in der Türkei stellt meines Erachtens eine sehr wichtige Maßnahme dar und entspricht einem NATO-Beschluss, dem eine Risikobewertung vorausgegangen ist. Da es im Bündnis nur ganz wenige Staaten gibt, die - wie Deutschland - über eine effektive Flug- und Raketenabwehr verfügen, war es zwingend notwendig, dass Deutschland einen Beitrag zu diesem NATO-Einsatz in der Türkei leistet. (...)

Portrait von Herbert Reul
Antwort von Herbert Reul
CDU
• 27.02.2013

(...) Um über die Wirksamkeit eines "Schutzes" vor Lobbygruppen zu diskutieren, sollte zunächst die Frage geklärt werden, wer eine solche Lobbygruppe ist. Lobbying bedeutet die Vertretung von Interessen gegenüber Entscheidungsträgern - und hier gibt es keine "guten" und keine "schlechten" Lobbyisten, sondern allenfalls verschiedene Meinungen, die miteinander im Wettbewerb stehen. Menschenrechtsorganisationen und Netzaktivisten sind ebenso Lobbyisten wie große Konzerne oder Industrieverbände. (...)

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