Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Janina Pfau
Antwort von Janina Pfau
BSW
• 17.09.2013

(...) Um Krieg und Gewalt zu beenden und allen Menschen ein gutes Leben zu ermöglichen, müssen globale friedliche und kooperative Lösungen gefunden werden. Das geht nur, wenn Konflikte friedlich gelöst werden, wenn konsequent abgerüstet und die Weltwirtschaftsordnung gerecht organisiert wird - und mit internationaler Solidarität. Politisch unterstütze ich selbstverständlich das Anliegen, auf die Unterstützung der Bundesregierung bei der Begehung von Kriegsverbrechen hinzuweisen und diese Mitverantwortung deutlich zu machen, vor allem aber dafür Sorge zu tragen, dass die „Beihilfe“ künftig unterbleibt. (...)

Portrait von Axel Gehrke
Antwort von Axel Gehrke
AfD
• 21.09.2013

(...) dem Vorwurf der Rechtsorientierung können wir entgegensetzen, dass wir inzwischen 16.000 eingeschriebene Parteimitglieder haben. Im Antragsformular muss auf Eides statt erklärt werden, dass man niemals Parteimitglied der NPD oder einer rechtsgerichteten, antidemokratischen Vereinigung angehört hat und zwar weder im Augenblick noch irgendwann früher. (...)

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