Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Clemens Binninger
Antwort von Clemens Binninger
CDU
• 22.01.2014

(...) Dort finden Sie die Positionen aller Bundestagsfraktionen. Außerdem empfehle ich Ihnen den letzten Rüstungsexportbericht der Bundesregierung aus dem Jahr 2012, den Sie unter folgendem Link finden: http://www.bmwi.de/BMWi/Redaktion/PDF/Publikationen/ruestungsexportbericht-2012,property=pdf,bereich=bmwi2012,sprache=de,rwb=true.pdf (...)

Portrait von Rüdiger Kruse
Antwort von Rüdiger Kruse
CDU
• 21.02.2014

(...) Grundsätzlich stimme ich Ihnen zu, dass die Afghanen ihren Umgang mit den Taliban selbst bestimmen müssen. (...) In der Folgezeit, in der das ISAF-Mandat auf das gesamte Land ausgebaut wurde, bekämpften die internationalen Truppen, mit Unterstützung durch afghanische Armee und Polizei, die Talibankräfte. (...)

Portrait von Ulli Nissen
Antwort von Ulli Nissen
SPD
• 27.01.2014

(...) Ich persönlich bin der Auffassung, dass wir eine mögliche Aussetzung auf jeden Fall auch in den Nationalparlamenten debattieren sollten. Auch, wenn das Handelsabkommen jetzt theoretisch nicht ausgesetzt werden würde, müssten die Nationalparlamente nach einer eventuellen Zustimmung des Europaparlaments ratifizieren. Ich werde dann das vorgelegte Freihandelsabkommen sehr genau prüfen, auch anhand der von Ihnen genannten Kritikpunkte. (...)

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