Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Claus B. • 15.10.2015
Antwort von Claudia Lücking-Michel CDU • 16.10.2015 (...) Die Befunde der Studie von Capaldo aus dem vergangenen Jahr stehen, wie der Autor selbst schreibt, in krassem Gegensatz zu praktisch allen bisher vorliegenden wissenschaftlichen Studien, etwa des ifo-Instituts, des Center for European Policy Research (CEPR), der Bertelsmann Stiftung und vieler anderer. Auch der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung (SVR) kommt in seinem jüngsten Jahresgutachten 2014/15 zu einer insgesamt positiven Bewertung von TTIP. Warum ist das so? (...)
Frage von Philipp Z. • 15.10.2015
Antwort von Gerd Müller CSU • 20.10.2015 Sehr geehrte Herr Zielke,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Sobald Sie sich per Email (gerd.mueller@bundestag.de) an mich persönlich wenden, beantworte ich natürlich gerne Ihre Frage.
Frage von Juergen E. • 15.10.2015
Antwort ausstehend von Ralf Stegner SPD Frage von Michael S. • 14.10.2015
Antwort von Patrick Sensburg CDU • 21.10.2015 (...) Die Einstufung der Westbalkanstaaten als sichere Herkunftsstaaten, wird die Asylverfahren für Bewerber aus diesen Ländern spürbar beschleunigen und - ausgehend von den Erfahrungen mit früheren Einstufungen anderer Staaten als sichere Herkunftsländer - auch die Zahl der Asylbewerber aus diesen Ländern deutlich verringern. Wichtig ist aber auch, dass die Länder dann über ihre Polizeibehörden die abgelehnten Bewerber auch schnell ausweisen. (...)
Frage von Horst B. • 14.10.2015
Antwort ausstehend von Steffi Lemke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Reinhard G. • 14.10.2015
Antwort von Terry Reintke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 26.11.2015 (...) Außerdem werden die heimische Industrie, das Handwerk und die Märkte durch Billigimporte aus der EU noch stärker belastet. Nicht zuletzt das von Ihnen benannte Beispiel – EU-Geflügelreste, die billig nach Afrika exportiert werden und die lokale Konkurrenz vertreiben – macht deutlich, dass die Liberalisierung von Handelsbeziehungen in ihrer derzeitigen Form maßgeblich zu Lasten der AKP-Staaten geht und eine Neuausrichtung der EU-Handelspolitik umso dringlicher ist. Vor diesem Hintergrund sollte sich die EU eingestehen, dass nicht alle AKP-Staaten eine EPA abschließen werden und vielmehr Alternativen für diejenigen Staaten und Regionen schaffen, für die eine EPA keinen entwicklungspolitischen Beitrag erwarten lässt. (...)
