Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Miriam S. • 22.11.2017
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 12.12.2017 (...) Deshalb kommen sie nach Europa, wo sie eigentlich nicht hinwollen. Man kann Hilfe also auch in Jordanien organisieren und kommt den Flüchtlingen damit sogar entgegen. In anderen Fällen wird wiederrum großer Wert gerade auf Europa gelegt, wofür es auch Gründe geben kann. (...)
Frage von Miriam S. • 22.11.2017
Antwort von Jan Korte Die Linke • 29.11.2017 (...) Dazu sind wir zum einen rechtlich verpflichtet, aufgrund internationaler Abkommen und infolge unserer Verfassung. Die industrialisierten Länder sind aber auch in vielfältiger Weise an der Schaffung von Fluchtursachen beteiligt und hierfür verantwortlich (Stichworte: kriegerische Interventionen, Waffenexporte, ausbeuterische Weltwirtschafts- und Handelsbeziehungen, Folgen der Umweltverschmutzung, Zerstörung heimischer Märte und Produktionen durch EU-subventionierte Exporte usw.). Da kann es nicht (...)
Frage von Miriam S. • 22.11.2017
Antwort von Stefan Liebich Die Linke • 30.11.2017 (...) Im kleinen Libanon stellen syrische Flüchtlinge seit 2014 mit über einer Million Menschen etwa ein Fünftel der Bevölkerung. In Syrien selbst gibt es weitere sechs Millionen sogenannte Binnenflüchtlinge. Im Vergleich dazu wurden bis März 2017 in der gesamten EU, in Norwegen und der Schweiz 920.000 Asylanträge von Geflüchteten aus Syrien verzeichnet – bei einer Gesamtbevölkerung von über 500 Millionen Menschen in der Europäischen Union. (...)
Frage von Miriam S. • 21.11.2017
Antwort von Katja Kipping Die Linke • 24.11.2017 (...) „Aus den Augen aus dem Sinn“ war auch in der Vergangenheit keine tragfähige „Lösung“ der Herausforderung von Flucht und Migration. Die immer wieder herbeizitierten „heimatnahen Fluchtalternativen“ sind in der Regel genau das. (...)
Frage von Wolfgang S. • 18.11.2017
Antwort von Ursula von der Leyen CDU • 09.01.2018 (...) wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB. (...)
Frage von Philipp P. • 15.11.2017
Antwort von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 18.12.2017 (...) da wir als Grüne bekanntlich nicht an der Regierung beteiligt sind und folglich auch nicht den Außenminister stellen, rechtfertigen wir diese Vorgänge überhaupt nicht. (...)