Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Manuel H. • 16.07.2018
Antwort von Markus Ferber CSU • 16.07.2018 (...) Man sollte nicht alles glauben, was im Netz verbreitet wird. Herr Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker leidet seit einiger Zeit an einem Ischias, welcher Taubheit oder Schwäche in den Beinen verursachen kann und zu Schmerzattacken führt. Solche Schmerzen sind mit Sicherheit keinem zu wünschen. (...)
Frage von Ottmar M. • 14.07.2018
Antwort von Henning Otte CDU • 13.05.2019 (...) wollen Sie bestreiten, dass Russland zum ersten Mal nach dem zweiten Weltkrieg auf der Krim eine Grenze mit militärischen Mitteln verschoben hat? Wollen Sie bestreiten, dass der Bürgerkrieg in der Ostukraine ohne Russland so nicht möglich wäre? (...)
Frage von Reinhard M. • 14.07.2018
Antwort von Bärbel Kofler SPD • 30.07.2018 (...) Bezüglich des von Ihnen angesprochenen Gutachtens des Wissenschaftlichen Dienstes möchte ich gerne darauf hinweisen, dass der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestags an dieser Stelle ausdrücklich darauf hinweist, dass die Faktenlage in der Konfliktsituation in Syrien äußerst unübersichtlich ist und daher die Frage nach der Völkerrechtskonformität aller beteiligten Akteure nicht abschließend geklärt werden kann. (...)
Frage von Carsten R. • 12.07.2018
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 18.07.2018 (...) Juli hat mich erreicht. Tatsächlich brauchen wir bessere Beziehungen zu China und zu Russland, gerade auch bei Dialog und Wirtschaftlicher Austausch um bestimmte negative Erscheinungen in dieser Ländern abbauen können. (...)
Frage von Rafael M. • 11.07.2018
Antwort von Burkhard Lischka SPD • 11.07.2018 (...) vielen Dank für Ihre Nachfrage. Die von Ihnen vorgenommene Zusammenfassung meiner Antwort greift zu kurz, zumal ich explizit darauf hingewiesen habe, dass es nicht um Aufrüstung geht, sondern um den Erhalt der Einsatzfähigkeit der Bundeswehr. Es ist schon ein Unterschied, ob Sie Ihren Kleinwagen fahrtüchtig halten oder sich stattdessen ein SUV zulegen, wenn Sie mir diesen bildhaften Vergleich gestatten. (...)
Frage von Rafael M. • 11.07.2018
Antwort von Andrea Nahles SPD • 12.07.2018 Sehr geehrter Herr Murupa,