Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulrich Lechte
Antwort von Ulrich Lechte
FDP
• 17.09.2019

(...) Bei dem Verzeichnis der Auslandsvertretungen des Auswärtigen Amts handelt es sich in erster Linie um eine Kurzübersicht, bei der nicht auf die Geschichte der Vertretungen eingegangen wird. Das Auswärtige Amt hat angekündigt, diese Informationen in geeigneter Weise auf der Internetseite zu veröffentlichen. Selbstverständlich werden wir kontrollieren, ob und wann dies geschieht. (...)

Portrait von Ulrich Lechte
Antwort von Ulrich Lechte
FDP
• 08.10.2019

(...) Dennoch müssen wir unserer historisch-moralischen Verantwortung für das Geschehene gerecht werden. Seit 2015 verhandeln Vertreter der Bundesregierung und der namibischen Regierung über Aufarbeitung und Maßnahmen der Wiedergutmachung. Der genaue Verhandlungsstand hierzu wird nicht bekanntgegeben. (...)

Nils Schmid MdB
Antwort von Nils Schmid
SPD
• 16.10.2019

(...) Dem von Deutschland entfesselten Angriffskrieg und der sich daran anschließenden Besatzungs- und Vernichtungspolitik fielen Millionen Menschen zum Opfer, gerade in unserem Nachbarland Polen. Das sollte uns eine Mahnung für die Zukunft sein: Rassismus, Antisemitismus und Fremdenhass haben in Deutschland keinen Platz. Wir müssen sie bekämpfen – mit der überzeugten Zivilcourage der ganzen Gesellschaft und der Härte des Rechtsstaats. (...)

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