Frage von Hans-Dieter H. • 13.12.2021
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Paul M. • 13.12.2021
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Tobias D. • 12.12.2021
Antwort von Reinhard Bütikofer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 20.12.2021
ich bin ja nicht „die Grünen in der Regierung“, aber ich bin dafür, dass Herr Assange nicht ausgeliefert wird
Frage von Johannes M. • 12.12.2021
Antwort von Awet Tesfaiesus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 21.07.2022
Ich sage ihnen hier deutlich, dass die Auslieferung Assanges an die USA ein fatales Signal ist und ich entschieden dagegen eintrete.
Frage von Johannes M. • 12.12.2021
Antwort von Timon Gremmels SPD • 13.12.2021
Wir brauchen ein umfassendes Verständnis davon, dass Whistleblowing gut und notwendig ist. Menschen, die schlimmste Vergehen aufdecken, sind keine Nestbeschmutzer, sondern sie leisten einen Dienst für die Demokratie und die Menschenrechte.
Frage von Johannes M. • 12.12.2021
Antwort von Edgar Franke SPD • 13.12.2021
der Aufhebung des Auslieferungsverbots von Julian Assange muss ein deutliches Zeichen der Bundesregierung zum Schutz der Meinungs- und Pressefreiheit und zum Schutz von sogenannten Whistleblowern entgegen gesetzt werden.