Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael E. • 03.03.2026
Sehr geehrte Frau Feldmayer wie stehen zur Regio tram Miitelhesen weiter psy Reha auch für Erwerbsunfähige un Ausbau Bahn ins niddatal
Portrait von Martina Feldmayer
Antwort 12.03.2026 von Martina Feldmayer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Bezüglich des Projekts RegioTram in Mittelhessen sehe ich in der besseren Vernetzung von Stadt und Umland eine große Chance.

Frage von Robin H. • 02.03.2026
Können Sie ausschließen, dass es jemals finanzielle Verbindungen zwischen Jeffrey Epstein oder seinem Umfeld und der AfD gab?
Portrait von Martin Reichardt
Antwort ausstehend von Martin Reichardt AfD
Frage von Robin H. • 02.03.2026
Wie stellt sich die AfD konkret die sicherheitspolitische Handlungsfähigkeit Deutschlands vor, wenn sie eine stärkere nationale Souveränität gegenüber EU- und NATO-Strukturen fordert.
Antwort ausstehend von Rainer Eherer AfD
Frage von Herbert D. • 02.03.2026
Erkennen Sie staatliche Souveränität des Iran und das Völkerrecht an? Falls ja, wieso rechtfertigen Sie dann den völkerrechtswidrigen Angriff der USA und Israel auf den Iran?
Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort ausstehend von Roderich Kiesewetter CDU
Frage von Michael B. • 02.03.2026
Wird die SPD den Entwurf der Union zum GEG zustimmen und Mieter einer möglichen kostenfalle ausliefern?
Tim Klüssendorf - Pressefoto 2025
Antwort 09.03.2026 von Tim Klüssendorf SPD

Der Schutz der Mieter:innen vor überhöhten Nebenkosten ist für uns ein zentraler Teil des GMG und in den Eckpunkten klar verankert.

Frage von Margret F. • 02.03.2026
Sie sprechen von ‚Akzeptanz ja – Ideologisierung nein‘. Wie ordnen Sie den Christopher Street Day in diesem Spannungsfeld ein?
Porträtfoto von Sascha Herr, Abgeordneter im Hessischen Landtag
Antwort 03.03.2026 von Sascha Herr parteilos

Der CSD hat als Freiheits- und Gedenktag seine Berechtigung. Kritisch sehe ich jedoch seine zunehmende Politisierung und dauerhafte Identitätsinszenierung.