Antwort 29.12.2025 von Stephan Brandner AfD
Nein natürlich müssen Sie keinerlei Bedenken haben.
Nein natürlich müssen Sie keinerlei Bedenken haben.
Zu gesundheitspolitischen Anfragen bitten wir Sie sich direkt mit dem Bundesministerium für Gesundheit in Verbindung zu setzen
Nur der jeweilige Landesgesetzgeber kann solche Pflichten schaffen; eine bundesweite Verpflichtung existiert nicht.
Entscheidend ist für mich: Der ÖPNV muss verlässlich und bezahlbar sein und dafür braucht es Lösungen, die dauerhaft tragfähig sind
In laufenden Verfahren kommt es darauf an, in welchem Bearbeitungsstand sich der jeweilige Antrag befindet