Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Manfred Pointner
Antwort von Manfred Pointner
FREIE WÄHLER
• 25.09.2008

(...) Hofmann, die Förderung erneuerbarer Energie war mir als Landrat immer ein Anliegen. Als Abgeordneter werde ich mich dafür einsetzen, daß die Förderung von erneuerbarer Energie und Energiesparmaßnahmen über die bisherigen gesetzlichen Regelungen hinaus verstärkt werden.Insbesondere müssten bessere Rahmenbedingugen und mehr Planungssicherheit geschaffen werden, die Besteuerug von Biokraftstoffen zurückgenommen und die Einspeisung von Biogas ins Netz unterstützt werden. (...)

Antwort von Ingo Stiefler
FDP
• 25.09.2008

(...) Im Gegensatz zu den anderen politischen Kräften, die ohne vorhandenes Umsetzungskonzept die Wende beschlossen haben und nun mit fragwürdigen Einzelmaßnahmen öffentliche Aufmerksamkeit suchen, haben die Freisinger Liberalen eine klare Vorstellung diese Aufgabe anzugehen. Zur Realisierung der Energiewende ist dringend ein energiepolitisches Konzept zu erarbeiten. Hierzu hat unser Kreisrat Dr. (...)

Portrait von Emilia Franziska Müller
Antwort von Emilia Franziska Müller
CSU
• 25.09.2008

(...) Zur Sachlage: Die rot-grüne Bundesregierung verhängte im Jahr 2000 einen Stopp der Erkundungsarbeiten in Gorleben – mit dem Argument, zuerst müssten einige grundsätzliche Fragen zum Salzstock Gorleben beantwortet werden. Diese Fragen sind inzwischen geklärt – und dennoch beharrt Bundesumweltminister Gabriel darauf, diesen zehnjährigen Stopp (Moratorium) voll auszuschöpfen, so dass derzeit dort nichts passiert! (...)

E-Mail-Adresse