Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 13.07.2023

Ich bin der Ansicht, dass ein Verbot das Problem nicht löst

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 15.08.2023

Das geltende Arbeitsrecht muss effektiver durchgesetzt haben. 

Dagmar Schmidt, MdB (2017)
Antwort von Dagmar Schmidt
SPD
• 04.08.2023

Eine Verpflichtung zum Einbau einer sogenannten Standklimaanlage ist nur EU-rechtlich möglich und derzeit ist diese in den europäischen Zulassungsrichtlinien (nach denen LKW zugelassen sind) nicht aufgeführt.

Portrait von Erwin Rüddel
Antwort von Erwin Rüddel
CDU
• 12.07.2023

Ich bin für kein Energieunternehmen tätig und stehe auch nicht im Konflikt mit dem Grundgesetz.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 15.08.2023

Die Abschaffung des Ehegattensplittings würde eine zusätzliche Belastung für viele Familien in diesen Zeiten bedeuten. 

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 20.06.2024

Doch auch wenn es gelingt, die inländische Erwerbsbeteiligung zu steigern, ist zusätzlich eine höhere qualifizierte Zuwanderung nötig, um die demografischen Effekte abmildern bzw. ausgleichen zu können.

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