Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jürgen B. • 29.11.2023
Antwort von Doris Ahnen SPD • 18.12.2023 Die Beschäftigten erhalten eine Inflations-Ausgleichszahlung in Höhe von insgesamt 1.800 Euro und für die Monate Januar 2024 bis Oktober 2024 jeweils weitere 120 Euro. Für die Auszubildenden wird ein Inflationsausgleich in Höhe von 1.000 Euro bzw. in den Monaten Januar bis Oktober 2024 von weiteren je 50 Euro gezahlt.
Frage von Udo F. • 28.11.2023
Antwort von Hubertus Heil SPD • 07.12.2023 Soldaten auf Zeit sind keine Beamten.
Frage von Jochen N. • 28.11.2023
Antwort von Johann Saathoff SPD • 01.12.2023 Leider sieht das BMI aktuell keine Spielräume für diese Maßnahme, ist aber perspektivisch darum bemüht zu einer Situation zu gelangen, die die Rücknahme dieser Erhöhung möglich macht.
Frage von Tobias P. • 27.11.2023
Antwort von Stephan Brandner AfD • 30.11.2023 Die AfD steht für eine aktivierende Grundsicherung statt des Bürgergeldes.
Frage von Frederick B. • 27.11.2023
Antwort von Christoph Degen SPD • 27.11.2023 Grundlage für die laufenden Koalitionsverhandlungen ist von Seiten der SPD das Wahlprogramm zur Landtagswahl am 8. Oktober: SPD_Hessen_Wahlprogramm_2023_NEU_v2.pdf (spd-hessen.de)
Frage von Stephan G. • 25.11.2023
Antwort ausstehend von Daniel Günther CDU
