Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Profilbild Roman Bausch
Antwort von Roman Bausch
AfD
• 16.06.2024

Da Behindertenwerkstätten in der Regel nicht kostendeckend arbeiten, müsste jedwede Erhöhung des Entgelts mit höheren Abgaben und Steuern gegenfinanziert werden.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 03.07.2024

Die Einführung des Bürgergelds im Jahr 2023 zielt darauf ab, Menschen in schwierigen Lebenslagen mehr Sicherheit zu bieten und sie langfristig in den Arbeitsmarkt zu integrieren:

Portrait von Matthias W. Birkwald
Antwort von Matthias W. Birkwald
Die Linke
• 13.06.2024

Die Linke im Bundestag stimme gegen die Erhöhung der Geringfügigkeitsgrenze, weil wir Minijobs ablehnen. Zur Pflege stellten wir einen eigenen Antrag.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 05.07.2024

Die nicht beitragsgedeckten Leistungen lassen sich nicht exakt beziffern, denn es existiert in Wissenschaft und Praxis keine eindeutige und konsensfähige Abgrenzung dieser Leistungen

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 12.06.2024

Konkrete Maßnahmen im Sinne Ihrer Fragestellung sind mir allerdings bislang nicht bekannt.

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