Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Christos Pantazis
Antwort 21.02.2025 von Christos Pantazis SPD

Die Sicherheit Deutschlands muss oberste Priorität haben. Eine nachhaltige Erhöhung der Verteidigungsausgaben auf 3 % des BIP wäre ein wichtiger Schritt, um die Bundeswehr zukunftsfähig aufzustellen.

Julia Dorandt
Antwort 20.02.2025 von Julia Dorandt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Stimmt!

Antwort ausstehend von Wolfgang Truckenbrodt AfD
Hanna Steinmüller
Antwort 21.02.2025 von Hanna Steinmüller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beim rot-schwarzen Senat soll eine Arbeitsgruppe dazu arbeiten, die bisher jedoch keine Ergebnisse geliefert hat. Meine Berliner Grünen Kolleg*innen im Abgeordnetenhaus werden sich weiter dafür einsetzen, dass das Tragen eines Kopftuchs durch eine Lehrerin vom Grundgesetz geschützt ist und grundsätzlich zugelassen werden muss.

Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN