Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Steffen K. • 29.05.2008
Antwort von Max Stadler FDP • 06.06.2008 (...) Im Rahmen der Weiterentwicklung der JOBBÖRSE ist für Mitte nächsten Jahres geplant, dass bei der Eingabe eines Stellenangebotes ein konkreter Veröffentlichungszeitraum festgelegt werden kann. Wird das Ende dieses Zeitraums erreicht, wird das Stellenangebot automatisch aus der Veröffentlichung genommen. (...)
Frage von Johann S. • 28.05.2008
Antwort von Renate Schmidt SPD • 29.05.2008 (...) • Wir wollen durch einen "Bonus für Arbeit" die Sozialversicherungsbeiträge für Geringverdiener gezielt senken. (...)
Frage von Martin O. • 28.05.2008
Antwort von Nina Hauer SPD • 27.06.2008 (...) Der beste Ansatz sind die Förderung von mehr Energieeffizienz und der verstärkte Einsatz erneuerbarer Energien. Auf beiden Gebieten sind wir zwar schon vorangekommen, aber es gibt immer noch genug zu tun. (...)
Frage von Peter M. • 28.05.2008
Antwort von Dirk Niebel FDP • 16.06.2008 (...) Dagegen erfüllt die bezahlte und verdeckte Beschäftigung von externen Mitarbeitern in Ministerien diese Voraussetzung nicht und ist deshalb inakzeptabel, das gilt genauso, wenn Unternehmensmitarbeiter für eine begrenzte Zeit für Tätigkeiten in Ministerien freigestellt werden. Konkrete Einzelinteressen würden direkt in die Gesetzgebung einfließen und den demokratischen Willensbildungsprozess untergraben. (...)
Frage von Ronald M. • 28.05.2008
Antwort von Jan Korte Die Linke • 18.06.2008 (...) Ein Mindestlohn muss so hoch sein, dass er bei einer Vollzeitarbeit für ein Existenz sicherndes Einkommen sorgt. Ein Anhaltspunkt ist die so genannte Pfändungsfreigrenze. (...)
Frage von Johann S. • 27.05.2008
Antwort von Jan Mücke FDP • 03.06.2008 (...) In welchem Ausmaß bei dem diskutierten Modell die Bürger sich auf das bedingungslose Grundeinkommen beschränken und sonst keiner bezahlten Arbeit nachgehen würden, ist schwer abzuschätzen, da es ein solches Modell in der Praxis - in der von Götz Werner geforderten Höhe der Transferleistung - nicht gibt. Es ist für die theoretische Diskussion, die Sie führen wollen, auch unerheblich. (...)